„Deutsches Rechtssystem – anschaulicher Vortrag der Staatsanwältin Freudenberg“, 18.6.18
In zwei Bonveno-Unterkünften erklärte Dagmar Freudenberg, Staatsanwältin, den BewohnerInnen mit vielen Bildern und Beispielen Ihre Rechte und Ihre Pflichten im Deutschen Rechtssystem. Beide Nachmittage waren gut besucht von Bewohnerinnen und Bewohnern.
Freudenberg begann mit der UN-Charta der Menschenrechte von 1948, den Grundrechten im Grundgesetz, dem Bürgerlichen Recht und dem öffentlichen Recht, dass das Verhältnis zwischen Bürgern, Staat und auch der Polizei regelt. Dann fuhr sie fort mit dem Aufenthaltsrecht, dem Asylrecht und dem Strafrecht: „Wann riskiere ich eine Ausweisung?“
Die Verfahrensordnung wurde erläutert: In Deutschland hat allein der Staat das Recht, Gewalt anzuwenden, das Gewaltmonopol. Doch auch bei der Durchsetzung des Strafrechts darf die Würde des Menschen in keinem Fall verletzt werden.
Es folgten wichtige Grundrechte zu Körperverletzung, Ehe und Familie, Sexualität, Rechte der Frau. Dabei ging sie auf Themen ein wie Zwangsehe, Mehrfachehe, Minderjährigen-Ehe, Beschneidung von Mädchen.
Weiter thematisierte sie Eigentumsrechte, Diskriminierung und das Legalitätsprinzip bei Straftaten: d.h. die Polizei und die Staatsanwaltschaft müssen ermitteln, auch gegen den Willen des Opfers.
Wie funktioniert die Polizei, die Justiz, das Ermittlungsverfahren, die Anklage, der Gerichtsprozess, wurde erläutert. Jede Verurteilung wird dem Ausländerzentralregister mitgeteilt und ggf. dem Jugendamt und kann zur Abschiebung führen.
Die Vorträge waren präzise, in klarer Sprache und die abstrakten Zusammenhänge wurden immer mit direkten Bezügen zur Lebenswirklichkeit verdeutlicht. So war die Stimmung im Raum hoch konzentriert. Nach den Vorträgen musste Freudenberg noch viele Fragen der ZuhörerInnen beantworten. Wir wollen den Menschen mit diesen Vorträgen ein Gefühl der Sicherheit geben und Ihnen gleichzeitig die rechtlichen Folgen aufzeigen.
Dagmar Freudenberg ist Staatsanwältin und derzeit Referentin im Niedersächsischen Justizministerium für Opfer häuslicher Gewalt und Opferschutz[2] und Vorsitzende der Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes.
